Die Deutschen begrüßen uns jetzt immer mit Küsschen

Erstmals kommen deutsche und französische Parlamentarier zu einer gemeinsamen Sitzung zusammen. Der Abgeordnete Christophe Arend berichtet, was man schon voneinander gelernt hat - und warum Deutschland und Frankreich enger zusammenarbeiten sollten.

Interview von Nadia Pantel, Paris

Deutschland und Frankreich sind Freunde, denen ganz Europa beim Verabreden, Streiten und Missverstehen zuschaut. Mal liegen sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel fotogen in den Armen, mal gelingt es ihnen nicht, sich auf gemeinsame Positionen zu einigen.

Doch das Verhältnis zwischen Paris und Berlin umfasst mehr als die Frage, wie gut Macron und Merkel denn nun zusammenarbeiten. Am Montag tagt in Paris zum ersten Mal die Deutsch-Französische Parlamentarische Versammlung. Sie setzt sich aus 50 deutschen und 50 französischen Abgeordneten zusammen. Noch nie haben innerhalb der Europäischen Union zwei Parlamente so eng zusammengearbeitet wie von nun an der Deutsche Bundestag und die französische Nationalversammlung.

Christophe Arend, Abgeordneter aus dem Département Moselle in Lothringen, ist der französische Vorsitzende der deutsch-französischen Arbeitsgruppe, die das Parlamentsabkommen ausgearbeitet hat. Arend, der 2017 für die Regierungspartei La République en marche in die französische Nationalversammlung einzog, spricht mal deutsch, mal französisch. Vor allem erklärt er leidenschaftlich, warum er glaubt, dass Deutschland und Frankreich gewisse politische und gesellschaftliche Themen und Probleme gemeinsam angehen sollten.

SZ: Warum brauchen Frankreich und Deutschland ein deutsch-französisches Parlamentsabkommen?

Christophe Arend: Weil Frankreich und Deutschland heute vor Fragen stehen, die beide Länder betreffen und die gemeinsam gelöst werden müssen, innerhalb des Rahmens der Europäischen Union. Es ist schwierig, Europa zu verteidigen, wenn Deutsche und Franzosen sich schon schwertun, zusammenzuarbeiten. Wir Parlamentarier setzen uns zusammen, damit der deutsch-französische Motor wieder in Schwung kommt.

Bedeutet das, dass die Abgeordneten die Arbeit machen, die Ihr Präsident Emmanuel Macron und Bundeskanzlerin Angela Merkel nicht hinkriegen?

Nein. Es bedeutet zu akzeptieren, dass beide Seiten hinnehmen, dass man manchmal etwas tun muss, das wehtut, dass man Zugeständnisse machen muss. In Deutschland gilt das vielleicht für die Debatten um gemeinsame Waffenexporte. In Frankreich gilt es für das Budget. Die Sparpolitik, an die wir uns halten müssen, um das vereinbarte Defizit nicht zu überschreiten, die ist für uns ja auch schmerzhaft. Früher wurden Entscheidungen, die Frankreich und Deutschland betreffen, nur auf Ebene der Exekutive ausgehandelt. Die deutsch-französische Freundschaft ist aber nicht mehr einfach eine Frage der Außenpolitik.

Sie können als Parlamentarische Versammlung keine bindenden Entscheidungen treffen. Was ist der Nutzen Ihrer Arbeit?

Französische und deutsche Parlamentarier, die zusammen an einem Tisch sitzen und über Probleme und Lösungen diskutieren, das gab es noch nie. Das ist neu. Wir können nichts entscheiden, das stimmt. Aber wir können Ideen entwickeln, die wir zurück in unsere jeweiligen Parlamente bringen. Heute will Deutschland, dass Frankreich aus der Atomenergie aussteigt. Und Frankreich will, dass Deutschland aus der Kohle aussteigt. Wir können jetzt entweder rufen: "Pfui, die französische Atomindustrie." Und: "Buh, die deutsche Kohleindustrie." Oder wir stellen fest, dass es am besten wäre, wenn Frankreich seine Abhängigkeit von der Atomenergie und Deutschland seine Abhängigkeit von den Kohlekraftwerken reduzieren würde. Beides ist schwierig, in beiden Fällen geht es auch um Arbeitsplätze. Man kann das als gemeinsame Herausforderung betrachten. In unserer Parlamentariergruppe besprechen wir aber nicht nur die ganz großen Fragen, wir kümmern uns auch um alltägliche Dinge.

Was wäre das?

Zum Beispiel die Zusammenarbeit in der deutsch-französischen Grenzregion.

Sie kommen aus Forbach, das liegt zehn Kilometer von Saarbrücken entfernt. Wie hat sich die Grenzregion Ihrer Ansicht nach entwickelt?

Es reden immer alle von der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit. Aber bisher gab es nicht sonderlich viele, die tatsächlich die Ärmel hochgekrempelt haben und die Probleme angegangen sind. Es gibt viele ärgerliche Beispiele, die zeigen, was heute schiefläuft. Wir wollen zum Beispiel bilinguale Kitas. Aber eine Französin, die in Frankreich in einer Vorschule arbeitet und in Deutschland angestellt werden will, bekommt keinen Vertrag, weil die Behörden nicht wissen, ob sie als Kindererzieherin oder Kinderpflegerin einzustufen ist und man sie deshalb laut Gesetz nicht mit den Kindern alleine lassen kann. Das ist doch bescheuert. Ich habe als Zahnarzt gearbeitet, bevor ich in die Politik gegangen bin. Zehn Kilometer von meiner Praxis entfernt, in Deutschland, kann ich meinen Behandlungsstuhl reparieren lassen. Der nächste französische Reparaturservice ist 70 Kilometer entfernt. Wenn ich während einer Behandlung eine technische Panne hatte, war der Deutsche innerhalb von einer Viertelstunde bei mir. Heute kann er nicht mehr so leicht über die Grenze kommen. Wir arbeiten daran, dass sich das wieder ändert.

Sie beschreiben Alltagsprobleme, die man pragmatisch lösen muss. Doch nach Unterzeichnung des Aachener Vertrags empörten sich sowohl die rechtsextreme Marine Le Pen als auch der linke Jean-Luc Mélenchon, dass die Sonderregelungen in der Grenzregion die Autorität des französischen Staats schwächen.

Wenn Le Pen und Mélenchon nicht gut finden, was ich mache, dann beruhigt mich das. Ich bin bei den Parlamentswahlen 2017 in meinem Wahlkreis gegen Florian Philippot angetreten, den ehemaligen Berater von Marine Le Pen. Philippot will die Grenzen schließen und zurück zu Deutscher Mark und Franc. Wenn ich mit den Bürgern diskutiere, dann wird sehr schnell klar, dass diese Ideen niemanden überzeugen.

Was haben Sie in der Zusammenarbeit von den Deutschen gelernt?

Wir Franzosen haben viel darüber gelernt, wie Deutschland funktioniert. Sogar Merkel kann ja im Bundestag mit abstimmen. Bei uns darf Macron noch nicht einmal die Nationalversammlung betreten. Der Bundestag hat eine größere Kontrolle über die Exekutive. Wir haben in der Zusammenarbeit mit dem Bundestag schon den Wunsch entwickelt, uns mehr zu emanzipieren.

Heißt das, die deutsch-französische Zusammenarbeit stellt ein Risiko für den Präsidenten dar - weil die Nationalversammlung mehr entscheiden will?

Nein, nein. Macron hat ja selbst eine Verfassungsreform vorgeschlagen, die der Nationalversammlung mehr Macht geben soll.

Und was haben sich die Deutschen von den Franzosen abgeschaut?

Die Deutschen begrüßen uns jetzt immer mit Küsschen. Und sie haben vielleicht auch gelernt, dass man gute Arbeit mit gutem Essen begleiten kann. Die Deutschen schauen generell sehr genau auf das, was die Franzosen machen. Ich würde mich freuen, wenn die Franzosen ebenso genau nach Deutschland schauen würden. Emmanuel Macron tut das bereits. Seine Sorbonne-Rede ist eine Liebeserklärung an Deutschland. Eine Liebeserklärung, auf die wir immer noch keine Antwort haben. Aber man muss auch nicht immer einer Meinung sein. Was tut man, wenn man die Dinge unterschiedlich sieht? Man dreht sich um und geht. Oder man setzt sich zusammen hin und erklärt, warum man nicht einverstanden ist. Wir haben jetzt 74 Jahre Frieden zwischen Frankreich und Deutschland, man muss diesen Frieden pflegen. Am Anfang stand die Versöhnung, dann wurden wir Freunde und heute versuchen wir, eine Familie zu sein.

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Suddeutsche Zeitung - 25/03/2019

Mise en ligne le 28/03/2019

Christophe Arend, président du groupe d’amitié France-Allemagne député LRM de la 6ème circonscription de la Moselle « Les coopérations bilatérales et transfrontalières se synchronisent »

Christophe Arend, président du groupe d’amitié France-Allemagne député LRM de la 6ème circonscription de la Moselle : « Les coopérations bilatérales et transfrontalières se synchronisent »

Initiateur de l’Assemblée nationale franco-allemande ratifiée le 11 mars 2019 par l’Assemblée nationale et président du groupe d’amitié France-Allemagne, Christophe Arend, député LRM de la 6ème circonscription de la Moselle, s’est impliqué durant plus d’un an dans les travaux préparatoires du traité d’Aix-la-Chapelle. Dans le prolongement du Traité de l’Elysée, ce traité ouvre de nouveaux espaces de coopération dont la culture n’est pas absente.

Le traité d’Aix-la-Chapelle traite principalement de des coopérations franco-allemandes en matière de sécurité et de défense, d’enseignement et de recherche, d’économie et de développement durable. Quelle place la culture y occupe-t-elle ?

Dans ce traité, les deux Etats reconnaissent le rôle décisif que jouent la culture et les médias dans le renforcement de l’amitié franco-allemande. Ils s’engagent pour la création d’un espace culturel et médiatique commun et annoncent la création la création de quatre instituts culturels franco-allemands intégrés (1) et le regroupement de cinq instituts français et allemands (2). Le traité institue un Fonds citoyen commun qui soutiendra entre autres les jumelages,  traditionnellement riches en initiatives culturelles. Remis au goût du jour, ces jumelages parfois très anciens peuvent relancer une dynamique et rapprocher les peuples. D’autres dispositions prévoient de faire progresser la mobilité, les programmes d’échanges et le développement de l’apprentissage mutuel de la langue de l’autre, ce qui me semble essentiel. On n’entre dans la culture de l’autre que lorsque l’on parle sa langue.

Pourquoi les coopérations, qui ont tant patiné au cours des dernières décennies, parviendraient-elles aujourd’hui à concrétiser des projets ?

Il existe aujourd’hui une volonté de coopérer tant entre Paris et Berlin que sur le plan local. Les coopérations bilatérales et transfrontalières se synchronisent. C’est pourquoi le traité d’Aix-la-Chapelle se veut le plus ouvert possible. Il s’agit d’une boîte à outils assortie d’une  première liste de 15 projets concrets, couvrant un large panel de sujets et susceptible de s’étendre encore.

Quelles avancées espérez-vous sur le plan médiatique ?

En France, la coopération la plus visible se résume à Arte. La plateforme numérique franco-allemandeprévue dans le traité élargira cette coopération. Elle diffusera du contenu européen et permettra de rapprocher  les services publics d’audiovisuels et radiophoniques des deux pays.

Quelle incidence le traité d’Aix-la-Chapelle peut-il présenter dans l’espace franco-allemand transfrontalier ?

Les dispositions en matière de simplification de la vie quotidienne, de renforcement du bilinguisme ou d’élargissement des compétences des collectivités auront une incidence favorable sur ce qui fonctionne déjà. Cela permettra de conforter et de transposer les initiatives les plus réussies, comme Perspectives et Loostik. Le traité peut aussi permettre de réaffirmer notre spécificité linguistique. Les langues régionales font partie de notre identité. Lorsque je parle en francique avec des élus de Sarre ou de Mayence, nous savons l’un et l’autre que nous nous comprenons vraiment.

Voyez-vous un site ou une initiative qui puisse devenir un élément culturel phare de la Grande Région ?

Les travaux réalisés en 2018 dans le cadre de l’année européenne du Patrimoine a mis en évidence la richesse du patrimoine militaire et des nécropoles. Le cimetière de Sarrebruck est l’un des plus grands d’Allemagne. Il abrite entre autres les tombes des militaires d’occupation durant les deux Guerres mondiales. Si l’Europe décidait d’instaurer une journée d’hommage aux victimes des guerres comme le font les Américains avec le Mémorial Day, le cimetière de Sarrebruck se prêterait parfaitement à cette commémoration.

Propos recueillis par Pascale Braun

(1) Rio, Palerme, Erbil, Bichkek

(2) Cordoba, Atlanta, Glasgow, Minsk, Ramallah.

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Correspondances - 15/03/2019

Mise en ligne le 18/03/2019

Conférence sur l’avenir de l’Europe

Au mois de mai prochain auront lieu les élections pour le Parlement européen. « Une échéance très importante », souligne le pasteur de Forbach, Heinrich Hoffman, qui accueillera le samedi 23 mars de 9 h 30 à 12 h 30 au foyer Albert-Schweitzer, 13A rue de la Forêt, une conférence sur l’avenir de l’Europe.

Cette rencontre transfrontalière est organisée par le groupe Saar-Lor-Lux Evangelish et la paroisse protestante de Forbach. Les intervenants seront Christophe Arend, député de Forbach et président du groupe d’amitié France-Allemagne à l’Assemblée nationale, et Sören Lenz, secrétaire exécutif de la Conférence des églises européennes. Les discussions se passeront en langues allemande et française, avec traduction.

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Le Républicain Lorrain - 18/03/2019

Mise en ligne le 18/03/2019

Jubiläum bringt Hunderte zusammen

Jubiläum bringt Hunderte zusammen

Saarlouis. Die Organisation der Feiern zum 50. Geburtstags der Partnerschaft von Saarlouis und Saint-Nazaire ist in vollem Gange. we

Wie wohl ein Freundschaftsversprechen aussieht, das nach 50 Jahren nicht bloß erneuert, sondern überarbeitet wurde? Bis Juni werden wir es wissen. Denn dann liegt der überarbeitete Text der Partnerschaftsvereinbarung zwischen Saarlouis und Saint-Nazaire vor. Der Stadtrat wird sich da einbringen, sagt die Partnerschaftsbeauftragte im Rathaus, Christiane Bähr. Die Festveranstaltungen vom 20. bis 23. Juni in Saarlouis und vom 17. bis 20. Oktober in Saint-Nazaire bilden die beiden Scharniere des Jubiläums, 50 Jahre Partnerschaft, das das ganze Jahr 2019 gefeiert wird. Zu beiden Gelegenheiten wird die neue Vereinbarung unterzeichnet.

In Saarlouis wird es einen Festakt geben und ein Bürgerfest am Abend auf der Vaubaninsel. Ein Fest mit Leuten aus Saarlouis und Saint-Nazaire, mit Akteuren, die schon seit Jahrzehnten dabei sind, und solchen, die gerade erst anfangen. Ein bretonisches Ensemble soll dann aufspielen an diesem Abend mit viel Kultur aber „ohne großen Aufriss“, wie Bähr sagt. Unmittelbar bevor steht die Ausschreibung eines Fotowettbewerbes für junge Leute aus beiden Städten. Um Lieblingsplätze soll es gehen. Die Preisträger sollen sich treffen. Es gibt eine Ausstellung und eine Foto-Fahrt nach Paris.

Unter den Akteuren des Jubiläumsjahres 2019 fallen die Sportler wegen ihrer Kreativität auf. So lädt der Stadtverband für Sport vom15. bis 19. Juli zu einem interdisziplinären Trainingslager ein. 15- bis 18-Jährige sollen leistungsorientiert lernen, was für alle Sportarten nützlich ist. „Mit professionellen Trainern unter anderem vom Olympia-Stützpunkt, das ist ein Pilotprojekt“, sagt Bähr. Spielerischer geht es vom 29. August bis 1. September zu. In Saint-Nazaire treffen sich Mannschaften mit 14- bis 16-Jährigen, die gegeneinander antreten. Alle spielen dabei in allen vertretenen Sportarten, „da steht der Spaß im Vordergrund“. Auch eine Fahrradtour nach Saint-Nazaire soll es geben.

Laut Bähr haben in Saarlouis viele Vereine auf einen Aufruf reagiert und die jährlichen Treffen, die ja Herz der Partnerschaft sind, noch zusätzlich angekurbelt. Da werden sich manche 50er-Busse in Bewegung setzen. Die Feuerwehr fährt mit rund 100 Gästen an den Atlantik zum Zeltlager: zum ersten Mal seit zehn Jahren und mit Freunden aus der Partnerstadt Eisenhüttenstadt und aus Albestroff im Departement Moselle. 

Die „junge Botschafterin“ Paloma Guinaudeau aus Saint-Nazaire hat zwei Veranstaltungen initiiert. Am 29. März einen EU-Projekttag am Stadtgarten-Gymnasium, zu dem der Europa-Abgeordnete Jo Leinen und der lothringer Abgeordnete in der französischen Nationalversammlung, Christophe Arend ( „En Marche“) erwartet werden. Und ein Ausstellungsprojekt Migrationsgeschichte in Saarlouis und Saint-Nazaire, bei dem Sichtweisen von Fremden in Saarlouis und Saint-Nazaire vorgestellt werden. „Jedes Portrait stellt einen Zeugen für eine Phase der Migrationsgeschichte vor, sagt Paloma Guinaudeau.

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Saarbrücker Zeitung - 14/03/2019

Mise en ligne le 18/03/2019

L’Assemblée franco-allemande est née

L’Assemblée nationale a adopté ce lundi une résolution actant la création de l’Assemblée franco-allemande, dont la première réunion se tiendra le 25 mars à Paris. Cette volonté de coopération parlementaire franco-allemande a notamment été portée par le député LREM de Forbach, co-président du groupe de travail parlementaire franco-allemand. Christophe Arend se réjouit : « L’accord adopté entrera dans la grande Histoire. Pour la toute première fois, deux parlements nationaux s’entendent pour constituer une assemblée commune, transpartisane », s’est félicité le député de Forbach lors d’une intervention dans l’Hémicycle. « L’objectif final sera de rapprocher la France et l’Allemagne en facilitant la coopération entre nos deux grands pays, dans toutes les strates de la vie quotidienne », conclut le parlementaire.

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Le Républicain Lorrain - 13/03/2019

Mise en ligne le 18/03/2019