Einzigartige Freundschaft

Einzigartige Freundschaft

Der gestrige Termin war nicht bewusst auf ein historisches Datum hin abgestimmt worden, doch fiel er so, dass sich Verweise auf die Geschichte aufdrängten: Fast auf den Tag genau 100 Jahre nach Unterzeichnung des Waffenstillstands in Compiègne, der den Krieg zwischen Frankreich, Großbritannien und Deutschland beendete, präsentierten die Präsidenten des Bundestags und der französischen Nationalversammlung in Paris den Entwurf für ein Parlamentsabkommen.

Eine derartige parlamentarische Verschränkung zwischen zwei Nationen ist weltweit einzigartig. „Für uns Vertreter des Deutschen Bundestags ist es sehr bewegend, zu einem Zeitpunkt, als vor 100 Jahren der Erste Weltkrieg zu Ende ging, so freundschaftlich empfangen zu werden und einen gemeinsamen Vertrag zu übergeben“, sagte Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble.

Beschlüsse nicht rechtlich bindend

Dafür war er nach Paris gereist, ebenso wie die drei Vorsitzenden der Arbeitsgruppe für die Ausarbeitung des deutsch-französischen Parlamentsabkommens: der CDU-Abgeordnete Andreas Jung, die Abgeordnete der Präsidentenpartei La République en marche (LREM), Sabine Thillaye, und der LREM-Abgeordnete Christophe Arend.

Offiziell in Kraft tritt es am deutsch-französischen Freundschaftstag (22. Januar), wenn zudem ein neuer Élysée-Vertrag, der die Partnerschaft auf Regierungsebene untermauern soll, vorgestellt wird. Ihn hatte Frankreichs Präsident Emmanuel Macron für die Stärkung der Achse Paris – Berlin gewollt. Bei seiner Europa-Rede im September 2017 schlug er eine Erneuerung des seit 1963 geltenden Élysée-Vertrags vor. „Dieses Projekt wurde auf den Weg gebracht, als es in Deutschland noch keine Regierung gab“, sagte Schäuble. Damals habe es ständig geheißen, man warte auf eine deutsche Antwort auf Macrons Impulse. Jetzt sei der Schwung für konkrete gemeinsame Projekte da.

„Die deutsch-französische Freundschaft ist zu ernsthaft, um sie allein den Regierungen zu überlassen“, zitierte Richard Ferrand, Präsident der Assemblée Nationale, den früheren französischen Staatsmann Georges Clemenceau. Deshalb wollten auch die Parlamente eine Rolle spielen – wobei die Nationalversammlung im Präsidialsystem nur sehr eingeschränkte Macht besitzt.

Das Abkommen sieht unter anderem die Gründung einer deutsch-französischen parlamentarischen Versammlung vor, die mindestens zweimal im Jahr zusammenkommen soll und sich aus 50 Mitgliedern jeder Parlamentskammer zusammensetzt. Sie sollen über die Anwendung der Bestimmungen des Élysée-Vertrages wachen und die Deutsch-Französischen Ministerräte sowie die Arbeit des Deutsch-Französischen Verteidigungs- und Sicherheitsrates begleiten. Die Versammlung kann zwar Beschlüsse treffen, rechtlich bindend sind diese jedoch nicht. Die Souveränität der nationalen Parlamente bleibt unberührt.

Sabine Thillaye sprach jedoch von einer wichtigen „Basis der Verständigung“ auf allen Ebenen, eben auch der parlamentarischen. Die Versammlung als „Herzstück“ des Parlamentsabkommens nannte Andreas Jung den „Ausdruck der besonderen Verschwisterung“ beider Länder, die ein neues Kapitel in deren Freundschaft aufschlage.

Retrouvez l'article ici. 

Morgenweb.de - 15/11/2018

Mise en ligne le 15/11/2018

Weltkriegsgedenken im Ehrental

Seit vielen Jahren lädt das französische Generalkonsulat zum 11. November ein. Das Gedenken an den 100. Jahrestag in diesem Jahr nahm Generalkonsulin Catherine Robinet zum Anlass, darauf hinzuweisen, dass Präsident Macron dieses Jahr von Anfang an eine gemeinsame deutsch-französische Veranstaltung geplant hatte.

Für Saarländer sei das wahrscheinlich selbstverständlich. Bundesweit sei aber nicht das gleiche Verständnis vorhanden. Als sie vor vier Jahren als diplomatische Beraterin das Gedenken zum 100-jährigen Kriegsausbruch mit vorbereitet habe, hieß es in Berlin, der erste Weltkrieg sei vollständig vom zweiten überlagert worden. Darum hob sie die beispiellose Zusammenarbeit in der Grenzregion hervor, durch die es an diesem Wochenende hunderte Veranstaltungen gegeben habe.

"ERSTE KATASTROPHE DES 20. JAHRHUNDERTS"

Europastaatssekretär Roland Theis erinnerte als Vertreter der Landesregierung an die ersten Gefallenen und Verletzten der „ersten Katastrophe des 20. Jahrhunderts". Es sei der richtige Moment, an die europäische Idee zu erinnern. Es sei keine Selbstverständlichkeit, dass Europa 70 Jahre in Frieden lebe. Die Verantwortung heute sei, die Opfer des Hasses niemals zu vergessen.

Geladen waren auch Vertreter der Bundeswehr, des französischen Militärs, Kriegsveteranenverbände, darunter der VdK und politische Persönlichkeiten wie die Vizepräsidentin des saarländischen Landtags, Isolde Ries. Schülerinnen und Schüler der école française de Sarrebruck et Dilling und des Deutsch-Französischen Gymnasiums trugen unter anderem die Europahymne und einen Text des Schriftstellers Alfred Döblin vor, den ein Schüler als „Europäer“ bezeichnete, „bevor es Europa gab".

Retrouvez l'article ici.

SR1 - 2018/11/11

Mise en ligne le 15/11/2018

Neuauflage des Elysée-Vertrags: Neuer Schwung statt Stillstand

Am 22. Januar 2019 wollen Deutschland und Frankreich den neu verhandelten Elysée-Vertrag verabschieden. Beide Länder wollen noch enger zusammenarbeiten und damit auch dem Nationalismus entgegenwirken. Die Verhandlung des neuen Freundschaftsvertrages liegt in den Händen der Abgeordneten. Auf einer Veranstaltung der DGAP informierten zwei Vertreter der deutsch-französischen Arbeitsgruppe über die Neuerungen in dem Vertrag.

Als Bundeskanzler Konrad Adenauer und Präsident Charles de Gaulle vor 55 Jahren den Elysée-Vertrag unterzeichneten, war er wegweisend für die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern. Er legte aber auch den Grundstein für die Einheit Europas. Doch seitdem hat sich nicht nur das internationale Umfeld, in dem Deutschland und Frankreich handeln, grundlegend geändert, sondern es sind vom Klimawandel bis hin zu Künstlicher Intelligenz ganz neue Aufgaben hinzugekommen.

Deshalb wird der Elysée-Vertrag neu verhandelt. Eine zentrale Rolle soll künftig den Parlamenten beider Länder zukommen. So liegt die Ausarbeitung des neuen Vertrags in den Händen einer aus deutschen und französischen Parlamentariern zusammengesetzten Arbeitsgruppe. Zwei Vertreter, die Bundestagsabgeordnete Ursula Groden-Kranich und Christophe Arend aus der französischen Assemblée nationale, waren am 8. November zu Gast in der DGAP und bei der European Law School der Humboldt-Universität, um mit den Alumni des Deutsch-Französischen Zukunftsdialogs und Studenten über die neue Rolle der deutsch-französischen parlamentarischen Zusammenarbeit zu diskutieren.

Für Christophe Arend ist der neue Elysée-Vertrag ein ganz zentraler Bestandteil einer Politik, die das von den Bürgern gelebte Europa wieder ins Zentrum rückt. Gerade in der Zusammenarbeit in Grenzregionen sieht er viele noch ungenutzte Möglichkeiten, um das alltägliche Leben vieler Menschen auf beiden Seiten der Grenzen einfacher zu machen: durch einheitliche rechtliche Regelungen, eine funktionierende gemeinsame soziale Absicherung und gemeinsame Infrastrukturprojekte. Dafür soll der Vertrag neue Instrumente bereitstellen.

Besteht dabei das Risiko, andere europäische Partner auszuschließen? „Keineswegs“, sagt Arend. Wenn Deutschland und Frankreich in manchen Bereichen der Integration schneller vorangehen wollten als andere Länder, zeige das vielmehr die Vorteile für alle und verleite dazu, sich anzuschließen. Dass deutsch-französische Initiativen in der Europapolitik gerade stagnieren, sieht Arend als Ansporn, auch weiterhin mit viel Geduld und Diplomatie in stetigem Kontakt miteinander zu sein und so Lösungen näherzukommen.

Schon in der Ausarbeitung des neuen Vertrags fänden in der deutsch-französischen Arbeitsgruppe wichtige Schritte des Näherkommens, des Austauschs und des wachsenden Verständnisses füreinander statt, sagt Ursula Groden-Kranich. Das sei besonders wichtig, denn schließlich müssten sowohl national Kompromisse gefunden werden, als auch zwischen den Ländern. In Bereichen mit ganz unterschiedlichen Grundvorstellungen, wie zum Beispiel in der Verteidigungspolitik, sei das eine besonders anspruchsvolle Aufgabe. Die Arbeitsgruppe ist dennoch überzeugt, dass nicht nur Kompromisse, sondern darüber hinaus auch neue und innovative Wege der Zusammenarbeit möglich sind. Das wollen sie am 14. November in Paris zeigen: Dann wird der Elysée-Vertrags 2.0 dort bereits vorgestellt.

Retrouvez l'article de la DGAP ici.

Mise en ligne le 15/11/2018

PHOTOS. Spicheren : une marche aux flambeaux pour la paix et l'amitié franco-allemande

Le Souvenir français et son homologue allemand du VDK ont organisé une marche pour la paix dimanche soir à Spicheren. Elus et habitants des deux pays ont convergé vers le site des Hauteurs, flambeaux à la main. Les Français sont partis du parking du stade de Spicheren, les Allemands de la Brême d'or. La jonction des deux cortèges a donné lieu à une image à la symbolique très forte.

Retrouvez les photos ici. 

Le Républicain lorrain - 12/11/2018

Mise en ligne le 15/11/2018

Sarrebruck : « La jeunesse est la force vive de l’Europe à reconstruire »

Dans le cadre du mois de l’Économie sociale et familiale, Cap Entreprendre, à Forbach, s’associe avec l’Institut français de Sarrebruck, ce lundi 12 novembre. Objectif : donner aux jeunes le goût d’entreprendre.

Comment est née la collaboration entre l’Institut français de Sarrebruck et la coopérative Cap Entreprendre, basée à Forbach ?

Valérie Deshoulières, directrice de l’Institut français de Sarrebruck : « Nous avons participé au Café Coop’ organisé par Cap Entreprendre à Forbach en mai. Et nous avons souhaité organiser un événement transfrontalier avec la coopérative. D’autres rendez-vous seront proposés, soit à l’Institut français de Sarrebruck comme ce lundi, soit dans les locaux de Cap Entreprendre, en fonction de la nature de l’événement. »

A qui est destinée cette journée sur l’entrepreneuriat et la coopération transfrontalière?

« Nous ciblons les jeunes et leur insertion professionnelle. Dans l’objectif des élections européennes en mai, nous sommes convaincus que la jeunesse peut jouer un rôle : elle est la force vive de l’Europe à reconstruire. Mais la jeunesse européenne, ce n’est pas que les étudiants. Il s’agit aussi des apprentis. Et c’est d’abord peut-être à eux qu’il faut parler. »

Quel est l’objectif de ce premier rendez-vous ?

« C’est une sorte de test, pour voir quelle énergie peut apporter la réunion des étudiants et des apprentis. Nous voulons faire comprendre qu’un étudiant qui n’a pas l’esprit d’entreprise ne pourra pas valoriser ses études. »

Comment va se dérouler la journée ?

« Après le petit-déjeuner d’accueil à 8 h 30, le député Christophe Arend prendra la parole, ainsi que Catherine Robinet, Consule générale de France en Sarre, et moi-même. Catherine Robinet interviendra de manière concrète sur les différents dispositifs qui existent, comme Erasmus +. Cap Entreprendre présentera aussi ses activités. L’après-midi sera consacré à des ateliers en français et en allemand sur la création d’entreprise de part et d’autre de la frontière, sur le développement de la coopération transfrontalière, et sur les différences entre l’économie classique et l’économie sociale et solidaire. »

La journée est ouverte aux étudiants et aux apprentis de Sarre et de Moselle. L’entrée est libre, mais les réservations sont conseillées. Contact : villa Europa Kohlweg 7 à Sarrebruck, lundi 12 novembre à partir de 8 h 30. Inscriptions au 0049 681 93 812 202.

Retrouvez l'article ici. 

Le Républicain Lorrain - 07/11/2018 

Mise en ligne le 15/11/2018